Bundesgericht muss über Baubewilligung in Sempach urteilen

| Mi, 08. Aug. 2018

Das Bundesgericht muss über ein umstrittenes Bauprojekt in der Landwirtschaftszone in Sempach befinden. Die Bauherren und Grundstückbesitzer haben das Urteil des Luzerner Kantonsgerichts angefochten, das eine Bau- und Ausnahmebewilligung aufgehoben hatte.

Das Gericht bestätigte auf Anfrage den Weiterzug des Urteils vom 21. Juni. Damals hatten die Luzerner Richter eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz gutgeheissen.

Stein des Anstosses ist das Bauprojekt eines Luzerner Anwalts und seiner Frau hoch über dem Sempachersee in der Landwirtschaftszone. 2014 waren dort ein Stallgebäude und ein Wohnhaus abgerissen worden, letzteres stammte aus dem Jahr 1689. Ein Gesuch für den Ersatzneubau zweier Wohnhäuser änderte die Bauherrschaft 2016 nach Einsprache der SL ab. Doch auch gegen den nun geplanten Bau eines Wohnhauses und eines Ökonomiegebäudes opponierte die Stiftung.

Die Dienststelle Raum und Wirtschaft stellte in der Folge die Zonenkonformität der geplanten Ökonomiebaute fest und erteilte gleichzeitig die Ausnahmebewilligung für den Ersatzneubau des Wohnhauses. Dagegen und gegen die Abweisung ihrer Einsprache zog die Stiftung vor Kantonsgericht.

Dieses rügte sodann die Vorinstanz. Sie sei ihrer Abklärungspflicht bezüglich des Raumbedarfs eines neuen Ökonomiegebäudes nicht nachgekommen, zumal bereits eine Remise vorhanden sei. Auch fehle ein Betriebskonzept für die Bewirtschaftung der Landwirtschaftsbetriebe.

Schliesslich herrsche Unklarheit zur Finanzierung der Investitionen, was bei einer Bausumme von über 3,7 Millionen Franken für einen Bauernbetrieb einen erheblichen Betrag darstelle, so das Gericht. Der Kanton und die Gemeinde müssten das Geschäft neu beurteilen.

Diesen Entscheid begrüsste die Stiftung. Sie teilten damals mit, der Fall zeige exemplarisch, wie gross der Druck auf das Nichtsiedlungsgebiet sei. Das nächste Wort hat nun das Bundesgericht.

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